Disclaimer, engl. = Ausschlussklausel

"Ein Hinweis, der notwendig sein kann, um Internet- Nutzer, die von dem, was sie tun, nichts - aber auch gar nichts - verstehen, - ja, so etwas gibt es - auf Selbstverständlichkeiten aufmerksam zu machen."
Wolfgang Sander-Beuermann

Ein Ausspruch der sich erst einmal recht hart anhört, aber leider gibt es immer wieder Personen, die der Meinung sind die anscheinende Anonymität des Internet für kriminelle Machenschaften zu benutzten oder andere, die der Meinung sind sie müssten jedem, der ein Markenschutzrechtlich geschützten Begriff auf seiner Internetpräsenz verwendet, ohne sich diesen zu Eigen zu machen, eine Abmahnung zusenden und mit dieser Ihr Geld verdienen. Also ist man gezwungen sich von den einen zu distanzieren und vor den anderen zu schützen.

Der folgende Haftungsausschluss / Disclaimer ist daher als Bestandteil meiner Internetpräsenz zu verstehen:

Disclaimer / Haftungsausschluss / Erklärung

2. Verweise und Links:
Mit Urteil vom 12.Mai 1998 hat das LG Hamburg entschieden, dass durch die Ausbringung von direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die ausserhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten würde, d.h. er die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
Dies kann, so das LG, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
Daher erklärt der Autor hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren.
Der Autor hat auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten keinerlei Einfluss.
Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden.
Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Bannern, Mailing- und Linklisten.
Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

3. Urheber- und Kennzeichenrecht:
Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen, insbesondere die Software und Kursbezeichnungen der verschiedenen Softwarehersteller und Organisationen, unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!
Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

4. Datenschutz:
Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet.

5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses:
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes des Autors zu betrachten. Sofern einzelne Formulierungen oder Teile dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen, bleiben die übrigen Teile dieser Erklärung in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.